Landtagswahlen 2010

Das Programm


Christian LindnerDer Landesvorstand der nordrhein-westfälischen FDP hat im Juni 2009 eine Kommission zur Erarbeitung des Programms für die Landtagswahl 2010 eingesetzt. Das Gremium, dem zwanzig Mitglieder angehören, wird von Generalsekretär Christian Lindner geleitet. 

"Nordrhein-Westfalen ist seit 2005 viel stärker geworden. Der Ausstieg aus den Steinkohlesubventionen, die mittelstandsfreundliche Wirtschaftspolitik und die Priorität für Bildung und Betreuung sind auch Erfolge der FDP. Dieser Kurs der Erneuerung muss nach 2010 fortgesetzt werden, damit unser Land wieder an die Spitze der Bundesländer rückt. Mit unserem Regierungsprogramm wollen wir eine neue Perspektive für Nordrhein-Westfalen in einem neuen Jahrzehnt beschreiben", beschreibt Lindner den Auftrag der Programmkommission.

Einen ersten Entwurf hat der Landesvorstand am 12. Januar 2010 gebilligt. Ab sofort steht das Programmpapier neben dem regulären Beratungsverfahren in der Partei auch hier an dieser Stelle zur Diskussion. "Jeder interessierte Bürger kann sich in die Diskussion unseres Programms einbringen. Wir haben keine parteipolitischen Scheuklappen und sind deshalb gespannt auf die Ideen aus der Praxis", so Christian Lindner. Der Beschluss der endgültigen Wahlplattform ist für einen Landesparteitag am 13./14. März 2010 geplant.