Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich Willkommen auf der Seite der Freien Demokraten Kempen. Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Informationen des Stadtverbandes und der Ratsfraktion. Wenn Sie ein Anliegen haben oder mehr Informationen über uns erhalten möchten, freuen wir uns über ihre Nachricht.

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Freien Demokraten

10. Januar 2019

Unsere Agenda für die Fleißigen

Laden Sie sich das Flugblatt als PDF einfach herunter und informieren Sie sich, was die FDP alles geplant hat:

Wir freien Demokraten wollen ihnen individuelles Vorankommen durch Freiräume ermöglichen, statt ihnen den Weg durch zusätzliche Hürden zu erschweren. Denn der Fleiß der vielen Millionen Menschen macht in der Summe die Stärke unseres Landes aus.

Mit einer Agenda für die Fleißigen wollen wir in diese Stärke investieren.

03. Januar 2019

Anregung: Liberale wollen einen Campingplatz für Kempen

Kempen In der Thomasstadt gibt es einen beliebten Stellplatz für Wohnmobile. Die FDP schlägt vor, auch einen Campingplatz anzulegen. Von Andreas Reinders Rheinische Post

Kempen ist ein attraktives Reiseziel, allerdings bislang eher nur für Tagestouristen. Wer in Kempen ein Hotelzimmer sucht, findet nur ein eingeschränktes Angebot. Nach der Schließung des Sporthotels am Schmeddersweg Ende 2017 ist die Bettenkapazität weiter eingeschränkt. Ein Privatinvestor plant in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Kempen den Bau eines neuen Hotels auf der Fläche des bestehenden Hallenbades im Badezentrum „Aqua Sol“ an der Berliner Allee. Voraussichtlich in 2021 kann mit dem Hotelbau begonnen, wenn das neue Hallenbad auf dem Gelände des „Aqua Sols“ fertig gestellt ist. Um die Angebot an Übernachtungsmöglichkeiten auf eine breitere Basis stellen zu können, haben nun die Kempener Liberalen die Ausweisung eines Campingplatzes ins Gespräch gebracht. Einen entsprechenden Prüfantrag hat die FDP-Fraktion kurz vor Weihnachten an Bürgermeister Volker Rübo geschickt.

Die Liberalen wollen mit der Idee eines neuen Campingplatzes auch dem gestiegenen Interesse von Campingfreunden an Stellplätzen in der Region Rechnung tragen. In Kempen gibt es bislang keinen Campingplatz, der nächstgelegene befindet sich am Ortsrand von Vink­rath und ist bei Campingfreunden sehr beliebt.

In Kempen gibt es an der Sportanlage Berliner Allee seit Jahren einen Wohnmobilstellplatz. Auch der ist sehr beliebt. Wohnmobilisten aus Deutschland, den Niederlanden oder Belgien fahren ihn gerne an. Vor allem zu Stadtfesten oder zum Kempener Weihnachtsmarkt kommen viele Auswärtige hierher. Sie schätzen die Anbindung an das Sauna- und Badezentrum „Aqua Sol“, außerdem die Nähe zur Altstadt. Die Kempener CDU-Stadtratsfraktion hat bereits vor Monaten beantragt, die Stadt möge prüfen, ob der Wohnmobilstellplatz nicht erweitert werden kann.

In eine ähnliche Richtung geht nun der Antrag der Liberalen in Sachen Campingplatz. Der sollte ebenfalls im Bereich der Sportanlagen und des „Aqua Sols“ entstehen und sollte bei den anstehenden Planungen für das neue Wohnquartier im Kempener Westen berücksichtigt werden, so die Liberalen. Die Anlage könnte in eine neue Grünfläche integriert werden.

Mit der Errichtung eines Campingplatzes könnte „ein sanfter Übergang“ von dem neuen Stadtteil Kempen-West in den Sport- und Freizeitbereich rund um Sportzentrum und „Aqua Sol“ erreicht werden. Zudem würden sich Synergieeffekte ergeben. „So könnte insbesondere im Sommer auch das Aqua Sol durch Familien und Jugendgruppen von dem Campingplatz profitieren“, erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende Irene Wistuba. Mit dem Fahrrad erreichten die Campingplatzgäste zudem in wenigen Minuten das Eissportzentrum in Grefrath, Tennisanlagen oder Reitställe. Mit einem saisonal betriebenen Campingplatz könne sich Kempen für eine neue touristische Zielgruppe öffnen, so Irene Wistuba.

Die Kempener Liberalen wollen mit ihrem Antrag eine breite Diskussion der Idee anstoßen.

20. Juli 2018

Wir freien Demokraten stehen für eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik und für weltbeste Bildung! 

Die individuelle Förderung unserer Kinder und Jugendlichen hat für uns oberste Priorität. Erfolgreiche Bildungspolitik ist das Resultat einer ehrlichen Bestandsanalyse und der Umsetzung durchdachter Reformen, in deren Zentrum das Kind steht. Seine Bedürfnisse, seine Lebensfreude, sein Recht auf geistige und emotionale Entwicklung sind ausschlaggebend! Dies schließt gleichermaßen die individuelle Förderung von Hochbegabten wie auch Schülerinnen und Schüler mit Defiziten oder mit besonderen Fähigkeiten ein. Unsere Kinder werden morgen in Jobs arbeiten, die es heute noch gar nicht gibt. Deshalb ist es nicht hilfreich, ihnen Bildung mit den Methoden und Ausstattungen von Gestern zu vermitteln.

Wir bedauern es nach wie vor sehr, dass zwei der bisher außerordentlich gut funktionierenden Schulen, nämlich die Martinschule und die Städtische Realschule in Kempen nun Auslaufmodelle sind. Daher legen wir unser Haupt-Augenmerk auf die Gesamtschule und den Erhalt der beiden Gymnasien: Wir wollen Kempen weiterhin als Schulstadt stärken!  

Wir müssen der Aufbauphase der Gesamtschule mehr Aufmerksamkeit und mehr Gewicht entgegenbringen. Die Gesamtschule hat schon jetzt zu wenig Räume, es gibt noch keinerlei Hinweise, wie die zukünftige Raumentwicklung aussehen soll. Die Gesamtschule braucht mehr Differenzierungsräume und mehr Fachräume. Nach den Sommerferien 2017 ist ein konkretes Nutzungskonzept gemeinsam mit der Schule erarbeitet worden, aber seit dem herrscht Funkstille. Heute können wir z. B. in der WZ lesen, dass Sie noch einmal Temperaturmessungen vornehmen wollen wegen einer Beschattung der Fenster. Das können wir nicht nachvollziehen. Messungen haben doch bereits im letzten Sommer stattgefunden. Das von Ihnen geforderte Stoßlüften der Klassenräume hat sich bereits im letzten Jahr als nicht praktikabel erwiesen, da um die erforderlichen Uhrzeiten niemand zur Verfügung steht.

Das kann doch nicht Ihr Ernst sein, dass Sie das Procedere des letzten Jahres in diesem Jahr komplett wiederholen wollen? Wir bitten Sie, Mittel für die Außen-Rollos außerplanmäßig bereitzustellen.

Wir wissen, dass die Stadt mit Engagement an den bestehenden Missständen der Kempener Schulen arbeitet. Die Planung „Gute Schule 2020“ läuft, es werden Mittel abgerufen und wir sehen anhand der Unterlagen, dass Bedarfe erkannt werden. Das Bemühen ist absolut zu erkennen und die Kommunikation ist auch sehr gut. Aber die Vorgänge dauern zu lange und es passiert wenig Konkretes.

Für alle Schulen gilt: Wir brauchen eine klare Ansage:

Wir Liberale fordern eine Prioritätenliste mit Zeitschiene und Verantwortlichkeit!

Wir fordern Vollzug! Vereinbartes muss ohne Nachhaken eingehalten werden!

Wir reden nichts schlecht, wir zeigen nur Fakten auf!

Das ist die Realität!

Bei der gemeinsamen Erstellung des Nutzungskonzeptes für die GS wurde ein Lenkungsausschuss versprochen, der aber bisher noch nie getagt hat!!! 

In den Räumen der auslaufenden Realschule gibt es gute Bio- und Chemie-Räume, aber es sind zu wenige. Die Gesamtschule war politisch 6-zügig gewünscht, aber die Voraussetzungen dafür wurden nicht geschaffen! Bei der Gesamtschule fehlen Räume für die Schulleitung. Demnächst gibt es sieben Schulleitungsmitglieder, jeder sollte zumindest einen eigenen Arbeitsplatz bzw. gegebenenfalls auch einen eigenen Raum haben.

Beim LvD ist die Stromverteilung ein großes Problem. Z. B. im Raum des Selbstlernzentrums können nicht mehr als 4 Rechner angeschlossen werden, mehr hält das Stromnetz nicht aus. Nach den Sommerferien wurde in der Schulausschuss-Sitzung versprochen, dass 12 Beamer bestellt wären. Die Beamer sind bis heute noch nicht im LvD angekommen!

Seit 2012 funktioniert die Brandmeldeanlage nicht zuverlässig. Die Sirene heult, aber Durchsagen sind nicht möglich. Z.b. in einem Amok-Fall könnten keinerlei Hinweise erteilt und Schüler in weiter entfernten Gebäuden können gar nicht erreicht werden. Das ist ein unhaltbarer Zustand und eine potentielle Gefahr für 740 Schüler. Wir sind hier juristisch gesehen „bösgläubig“, weil wir wissen, wie es besser ginge!!!

Für die Software Office 365 als FWU-Lizenz gibt es einen Rahmenvertrag mit Microsoft. Dieser Rahmenvertrag ermöglicht es den Schulen, Lizenzen für die Schüler und Lehrer wesentlich günstiger als normal zu erwerben.

Wir machen den Vorschlag: Stellen Sie bitte Office 365 im nächsten Schulausschuss einmal vor, damit alle Beteiligten selbst sehen können, wie hilfreich die Arbeit mit dieser Software ist.

Auch wenn die Martinschule leider ausläuft, müssen wir uns bis zuletzt verantwortungsvoll um die verbliebenen 85 Schüler kümmern. Wir vermuten, dass nach dem Auslaufen der Martinschule Räumlichkeiten für die neue Gesamtschule zur Verfügung gestellt werden könnten. Das alte Gebäude wird kaum noch genutzt, lediglich die Küche und die Technikräume im Anbau werden noch gebraucht. Hier sind allerdings bauliche Maßnahmen absolut erforderlich: Die Küche müsste dringend erneuert werden!

Für das WLAN sind zwar Geräte vorhanden, diese können aber nicht genutzt werden, sie stehen schlicht und ergreifend im Safe. Na bravo!!! Eine Verkabelung ist auch vorhanden, Kabelkanäle sind da, aber dann anschließend keine PCs. Die Stadtspitze hat uns hier im Ausschuss immer wieder Aktivitäten versprochen, aber noch ist nichts passiert. Evtl. könnte hier der Einsatz eines Elektrikers vom Bauhof schnelle und unbürokratische Abhilfe schaffen! Im PC-Raum fehlt leider ein Beamer! Außerdem bräuchte die Martinschule dringend ungefähr 20 Tablets und einen Beamer für jeden Klassenraum.

Auch in der Realschule fehlen die modernen Rahmenbedingungen. Aktuell besuchen 270 Schüler die Realschule. Im nächsten Jahr werden 142 Schüler im letzten Schuljahr, nämlich 2018/19 dort sein. Die Ausstattung an der Realschule kann man als klassisch bezeichnen. Man könnte auch anmerken: Sie stecken noch in der Kreidezeit! Zum WLAN gab es einen Plan, dass bis zu den Osterferien alles fertig sein sollte. Leider sieht es noch nicht so aus, als wenn das gelingen könnte.

Durch das Raster fallen sog. Sitzenbleiber, die in Kempen keine Alternative mehr finden. Es gibt Kempener Schüler, die nach Geldern, Süchteln oder St. Tönis gehen müssen, weil sie in Kempen nicht mehr beschult werden können. Dieses Problem wurde schon vor der Errichtung der Gesamtschule beim Besuch der damaligen Schulministerin Löhrmann angesprochen und von Frau Löhrmann mit den Worten bedacht: „Die Wege im Kreis Viersen sind kurz!“ Das lassen wir dann mal so stehen!

Wir schlagen vor, dass der Schulausschuss und interessierte Ratsmitglieder eine Begehung des Schulcampus durchführen, damit sie sich höchstpersönlich einen Eindruck über die gegenwärtige Situation an den weiterführenden Schulen verschaffen.

Für alle Schulsekretariate wäre ein Pool von Sekretärinnen erstrebenswert, die als Springer eingesetzt werden könnten.

Das Schulsekretariat an der Realschule war in den letzten 14 Tagen nicht besetzt, also nicht erreichbar z. B. für Krankmeldungen. Die Erreichbarkeit muss gewährleistet sein - auch für die Kooperationspartner oder die Bezirksregierung usw. Ein Anrufbeantworter wäre hier nicht geeignet, wer soll das abarbeiten?

Bei den Sekretariatsstunden findet leider an einigen Schulen ein Abbau statt, weil diese Stunden bei sinkenden Schülerzahlen geringer ausfallen dürfen. Allerdings sind die Zusatzaufgaben wie Betreuung von Flüchtlingskindern, Inklusion, Nachmittagsangebot, Offener Ganztag usw. stetig gestiegen. Ein Pool für Springer – evtl. auch clevere Azubis aus der Verwaltung - könnte hier dringend Abhilfe schaffen.

Bei den Sportplätzen gibt es ebenfalls noch viel zu tun. Die Fußballer in St. Hubert brauchen endlich auch einen Kunstrasenplatz. Wir können nachvollziehen, dass die St. Huberter Fußballer sich schwer vernachlässigt fühlen. Hier ist jahrelang eine Weiterentwicklung verschlafen worden – auch von uns Politikern. Im letzten Frühjahr haben viele von uns hier im Rat und im Ältestenrat bei der Verwaltung den Druck enorm erhöht und konkrete Lösungen eingefordert. Daraufhin hat die Verwaltung an der Weiterentwicklung der Sportstätten gearbeitet. Doch nun stockt die Angelegenheit schon wieder, weil der Teufel bekanntlich im Detail steckt. Das wollen wir auf keinen Fall hinnehmen. Wir werden weiterhin bohrende Fragen stellen und nicht mehr locker lassen. Was wir sofort – das meine ich wörtlich: wirklich sofort und auf der Stelle - brauchen, ist ein neues Umkleidegebäude mit sanitären Anlagen in St. Hubert an der Stendener Straße. Wir stellen hiermit einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag dazu, und geben diesen später zur Abstimmung.

Die Arbeit der Kreisverwaltung Viersen soll künftig effizienter, digitaler, nachhaltiger und attraktiver werden!

Wir versprechen uns davon eine Signalwirkung für die Kommunen im Kreis Viersen, also auch für Kempen. Im letzten Organisations- und Personalausschuss des Kreises wurde über künftig beabsichtigte Nachhaltigkeitsmaßnahmen innerhalb der Kreisverwaltung berichtet. Ziel ist es, den negativen ökologischen Fußabdruck zu verkleinern.

Daraus ergibt sich auch für Kempen ein neues Denken: Wie können wir mit unserer Infrastruktur möglichst viel Gutes bewirken? Wie können wir Arbeitsabläufe und Arbeitsumgebung zum Wohl der Menschen und zum Wohl der Umwelt gestalten?

·         Der Kreis will seine Aufgaben effizienter erledigen

Verwaltungsprozesse sollen so gestaltet werden, dass sie möglichst digitalisiert ablaufen.

·         Der Kreis will bessere Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger

Bürgerinnen und Bürger sollen ihr Anliegen möglichst von zu Hause anstoßen bzw. im Idealfall vollständig von dort abwickeln können.

·         Der Kreis will Ressourcen schonen und Emissionen reduzieren

Z. B. durch die Verringerung des Papierverbrauchs oder der Fahrten zu den Behörden.

·         Der Kreis will die Attraktivität der Kreisverwaltung als Arbeitgeber stärken

Die Kreisverwaltung Viersen soll durch vielfältige Möglichkeiten zeit- und ortsunabhängiger Arbeitsformen eine bestmögliche Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben bieten. Die Verwaltungsführung will sich mit dem Thema Nachhaltigkeit zunächst in zwei ausgewählten Bereichen beschäftigen: „Mobilität“ und „Digitalisierung“.

Bezogen auf Kempen würde das bedeuten:

So mancher Gang ins Rathaus wäre dann eigentlich überflüssig – sofern man nicht mit den freundlichen Mitarbeitern dort gern persönlich plauschen möchte. Ob es sich um eine Bewerbung für einen Job in der Stadtverwaltung handelt, ob der Stand des Bauantrags abgefragt werden soll, ob man ein Führungszeugnis benötigt oder einfach nur nachschauen will, ob ein Finder das verlorene Portemonnaie im Fundbüro abgegeben hat – alles lässt sich per Mausklick erledigen.

Eltern, die ihr Kind auf eine weiterführende Schule schicken wollen, können sofort am Laptop checken, ob Jan oder Jule ein kostenloses Busticket zusteht: Straße und Hausnummer eintippen, die gewünschte Schule anklicken – und schont gibt es den Schulweg auf den Meter (!) genau.

Fünf Städte in Nordrhein-Westfalen sind von der Landesregierung für ein Pilot-Projekt ausgesucht worden. Der Initiator, Prof. Andreas Pinkwart von der FDP, Minister für Wirtschaft und Digitalisierung, formuliert es so: Soest und die anderen Modell-Städte Aachen, Wuppertal, Paderborn und Gelsenkirchen sollen „digitale Treiber sein, um Schritt halten und anderen ein Beispiel geben zu können“.

Diese Ziele sollten wir auch für Kempen prüfen!

Wir wünschen uns in Kempen ebenfalls ein

digitales Rathaus!

Und nun zu den Blühwiesen – Wir haben mit Freude festgestellt: Unser inhaltlich gleichlautender Antrag vom 03.11.2015 erhält Unterstützung durch die Freien Wähler, wenn auch reichlich spät! Aber wie sagt der kleine Lord Ceddy immer so schön zu seinem versnobten Großvater: Besser spät als nie! Übrigens: Unsere Blühwiese werden alle schon bald in voller Blüte bewundern können: Es sind ca. 1.000 qm im Hagelkreuz am Rand der Bebauung hinter der Otto-Hahn-Straße, wobei wir die Sämereien sogar selbst bezahlt haben. Dieses Projekt haben wir Freie Demokraten gemeinsam mit dem NABU Kempen, mit einem Imker, einem Jäger und unserem Ratskollegen Jörg Boves als Landwirt aus Kempen zum Erfolg geführt. Wir hoffen darauf, dass viele Insekten hier Nahrung finden werden.

Auch wenn wir viele kritische Anmerkungen hatten, stimmen wir Freie Demokraten dem vorgelegten Haushalt dennoch mit allen Anlagen zu.

Wir bedanken uns bei der Verwaltung und den gesamten Mitarbeiterteams, bei Herrn Bürgermeister Rübo und den Herren Dezernenten Ferber, Kahl und Klee, unserem Kämmerer Herrn Geulmann und unserem Leiter des Rechnungsprüfungsamtes, Herrn Ripkens für Ihr großes Engagement, die gute Zusammenarbeit, die kooperative Begleitung unserer Haushaltsberatungen und die immerwährend freundliche Auskunftsbereitschaft.

Und nun noch das Neueste zu KK:

Wie wir alle wissen, sind im Kreis Viersen insgesamt 239.500 Fahrzeuge angemeldet. Das sind Autos, Busse, LKW, Traktoren und Anhänger, also alles, was mit einem Kfz-Kennzeichen fährt. Bis zum heutigen Tage haben sich ca. 18,2 % der Halter aus dem gesamten Kreis Viersen für ein KK-Kennzeichen entschieden. Also fahren jetzt sage und schreibe 43.650 Kraftfahrzeuge mit diesem schönen Kennzeichen. Und es geht noch weiter:

Denn die KK-Erfolgsgeschichte läuft und läuft und läuft …

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!