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Freien Demokraten

03.07.2019

Brockes: NRW_Koalition sorgt für deutliche Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen

MEDIENINFO - Dienstag, 02. Juli 2019 

Die Straßenausbaubeiträge werden reformiert. „Die NRW-Koalition wird die Beitragszahler entlasten und die daraus resultierenden Mindereinnahmen für die Kommunen kompensieren. Das ist eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger und die Kommunen“, sagt der FDP-Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes.

Um diese Entlastung zu finanzieren, stellt das Land künftig jedes Jahr 65 Millionen Euro in einem Förderprogramm zur Verfügung. Konkret sieht die Reform vor, die Anliegerbeiträge neu zu staffeln. Kommunen, die an dem Förderprogramm teilnehmen wollen, setzen künftig eine neue Staffelung der Anliegerbeiträge an, bei der die Höchstbeträge aus der bisherigen Mustersatzung halbiert werden. „Das ist eine spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger“, betont Brockes.

Zudem sollen im Kommunalabgabengesetz (KAG) soziale Härten besser als bisher abgefedert werden. „Es wird ein Rechtsanspruch auf Ratenzahlung eingeführt, Ratenzahlung soll künftig zu marktüblichem Zinssatz erfolgen und es wird eine praktikable Härtefallregelung geben. Das ist eine sozial ausgewogene Lösung“, lobt Brockes.

Darüber hinaus wird eine verpflichtende und zeitlich vorgelagerte Bürgerbeteiligung Transparenz und Planungssicherheit für die Betroffenen schaffen. „Mit den Eckpunkten konnten wir zwei unserer Kernanliegen verbinden: Wir bleiben finanzpolitisch seriös und können zugleich eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger realisieren“, sagt Brockes.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Brockes

Bei Rückfragen erreichen Sie mich unter 0172/2658332

24.05. 2019

Sozialsysteme und Alterssicherung in Europa!

Wir Freie Demokraten stehen für stabile und nachhaltig finanzierte Sozialsysteme. Eine Vereinheitlichung der sehr unterschiedlichen nationalen Altersvorsorgesysteme innerhalb der Europäischen Union (EU) ist weder sinnvoll noch umsetzbar. Diese Unterschiedlichkeit darf jedoch kein Hindernis für die Freizügigkeit von Beschäftigten und Selbstständigen sein.

Wir wollen daher Möglichkeiten prüfen, erworbene Anwartschaften in staatlichen Vorsorgesystemen in die Systeme anderer Staaten zu übertragen, insbesondere um Verluste aufgrund von zu kurzen Beitragszeiten zu verhindern. Der Wettbewerb bei der kapitalgedeckten privaten Altersvorsorge soll durch eine Vereinfachung des grenzüberschreitenden Zugangs zu allen Angeboten in der EU gestärkt werden. Das national zu schaffende digitale Altersvorsorgekonto sollte Anwartschaften, die in anderen Mitgliedstaaten erworben wurden, automatisch einpflegen. Wir plädieren für eine EU-weite Informationsplattform über die nationalen Altersvorsorgesysteme, ihre Besteuerung und ihre Portierbarkeit in andere Länder.

Geht wählen - Diesen Sonntag, 26. Mai

17.05. 2019

Ein Europa, das unser Klima schützt!

Der Klimawandel ist eine der größten globalen Herausforderungen unserer Zeit. Eine Herausforderung, der Europa sich stellen muss – mit europäischen und internationalen Lösungen. Nur so lässt sich im Weltmaßstab wirklich etwas bewegen. Nationale Alleingänge hingegen werden dieser globalen Aufgabe nicht gerecht. Wir brauchen eine europäische Klimapolitik aus einem Guss mit abgestimmten Zielen. Nur so kann Europa auch auf internationaler Bühne mit einer gemeinsamen Position auftreten.

Durch die Chancen der Innovation können wir Klimapolitik neu denken. Denn Technologieoffenheit und Wettbewerb bieten Potential für die besten Lösungen. Um Chancen nutzen zu können, brauchen wir aber auch ein gesundes Wirtschaftswachstum, das wir künftig nachhaltig vom Treibhausgasausstoß entkoppeln wollen.

Nutzen wir die Chancen Europas durch eine innovative europäische Energie- und Klimapolitik! Schaffen wir ein Europa, das unser Klima schützt!

10.05. 2019

Kultur und Medien als Brücken stärken!

Ein vielfältiges Kulturerbe zeichnet Europa aus. Nationale und regionale, kulturelle Traditionen haben sich über Jahrhunderte gegenseitig beeinflusst. Der kulturelle Austausch verbindet Menschen und fördert das Miteinander. Machen wir unser buntes Kulturleben allen Menschen in Europa zugänglich – auch über eine europäische Medienöffentlichkeit!

Kulturaustausch zwischen den Mitgliedsländern stärken

Wir Freie Demokraten fordern in der Kulturpolitik der Europäischen Union (EU) ein stärkeres Engagement im internationalen Kulturaustausch. Kunst und Kultur sind für Europa identitätsstiftend. Sie schaffen Brücken zwischen den Menschen verschiedener Länder. Intakte Kulturbeziehungen sind dem-entsprechend wesentlicher Teil des bilateralen Beziehungsgeflechts zwischen den Mitgliedstaaten der EU. Gerade in Zeiten neuer gemeinsamer politischer und wirtschaftlicher Herausforderungen ist und bleibt der Kulturaustausch das Sprachrohr zur Verständigung. Dies ist insbesondere bei einem Nachfolgeprogramm zu „Kreatives Europa“ zu berücksichtigen, das den innereuropäischen Austausch von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kulturgütern in den Mittelpunkt stellen sollte. Hierbei soll Bürokratie abgebaut werden, indem die Antragsformalitäten vereinfacht und Doppelförderungen abgebaut werden.

03.05. 2019

Ein Europa der Bildung und Kultur!

Europa soll ein Kontinent der besten Bildungschancen sein, gerade für junge Menschen. Denn sie ermöglichen sozialen Aufstieg und ein selbstbestimmtes Leben. Wer in Europa Chancen wahrnehmen können soll, der muss diese Chancen so früh wie möglich kennen lernen können. Wir wollen den Menschen in Europa durch Bildung von vornherein Chancen eröffnen, statt im Nachhinein umzuverteilen.

Exzellente Bildung und Forschung in Europa sind auch unverzichtbar, wenn Europa in der sich rasend schnell verändernden Welt weiter wirtschaftlich in der Spitze mitspielen will. Wir brauchen deshalb noch viel mehr Vernetzung und eine Bildungsfreizügigkeit als neue Grundfreiheit: Alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger sollen Bildungsangebote in jedem EU-Land annehmen können.

Eine bessere Mobilität innerhalb der EU-Länder bei Bildung und Forschung bietet ebenso wie ein stärkerer kultureller Austausch, auch die große Chance, Europa auf vielfältige Weise zu erleben.

Nutzen wir die Chancen Europas durch beste Bildung und vielfältige Austauschmöglichkeiten! Füllen wir die europäische Idee wieder mit Leben! Ermöglichen wir es den Menschen, im europäischen Bewusstsein groß zu werden und schaffen wir die Voraussetzungen, um Europa gemeinsam größer zu machen!

30. April 2019

Ein Europa, das funktioniert!

Europa fehlt es nach langen Jahren der Dominanz von Sozialisten und Konservativen an Visionen und dem Mut zum Aufbruch. Wir brauchen neue Impulse und mehr Bürgernähe. Die Menschen sollen sich besser einbringen und die europäische Idee auf dem Weg zu einer dezentral und bundesstaatlich verfassten Union mit einer eigenen Verfassung mitgestalten können.

Wir können Europa stärker machen, indem wir Schwächen beheben: Mehr Bürgerbeteiligung, institutionelle Reformen und Bürokratieabbau. Ebenso ist mehr Vertrauen in die Vielfalt Europas notwendig. Denn sie setzt Chancen frei, da viele Fragen vor Ort besser gelöst werden können.

Nutzen wir die Chancen Europas durch mutige Reformen der Europäischen Union! Lasst uns ein Europa gestalten, das funktioniert, lebendig ist und Strahlkraft entfaltet!

12. April 2019

Machen wir eine große Idee noch größer!

Wir brauchen einen selbstbewussten und mutigen Kontinent, der seinen Bürgerinnen und Bürgern Frieden, Freiheit und Wohlstand bewahrt. Wir wollen auch skeptische Bürgerinnen und Bürger von den vielfältigen Vorteilen eines gemeinsamen Europas überzeugen. Wir brauchen – gegen die Gefährdungen Europas von außen, gegen die politische Gleichgültigkeit in vielen Ländern, gegen das Gebrüll der Populisten – ein starkes Europa mit dem Mut zu entschlossenen Reformen.

Bei allen Reformen folgen wir einem klaren Kompass: Wir wollen ein einiges, kein vereinheitlichtes Europa – ein Europa, in dem die Geschichte, die Traditionen, die Heimat und Kultur der Regionen immer ihren Platz haben und ihren ganzen Charme entfalten können. Wir stehen für ein mannigfaltiges Europa der Menschen – für Einheit in Vielfalt. Denn genau daraus erwächst unsere Kraft.

Lasst uns unser Europa wiederentdecken! Lasst uns begeistern, weil wir von diesem Europa begeistert sind! Und lasst uns antreten für einen Kontinent der Chancen und des Aufbruchs, für ein neues Europa der Freiheit und des Rechts!

Die Gemeinsamkeit macht uns stark, die Vielfalt noch stärker. Europa ist unsere Zukunft. Doch wir müssen sie gestalten – mutig, sachlich, reformbereit und vor allem nicht allein. Sondern gemeinsam mit den anderen freiheitlich denkenden Kräften des Kontinents. Zeigen wir Mut zur Veränderung und machen wir Europa zu einem Raum der unbegrenzten Möglichkeiten. Verwandeln wir Europa in eine Herzensangelegenheit für jede und jeden Einzelnen. Nutzen wir die Chancen Europas!

12. April 2019

Chancen für Europa durch eine gemeinsame Stimme!

Die großen Fragen unserer Zeit erfordern gemeinsame europäische Antworten: Beim Freihandel, den wir gegen zunehmenden Protektionismus in der Welt, gerade auch von Populisten, verteidigen müssen. Denn freier Handel bringt allen, die daran beteiligt sind, mehr Wohlstand, in welchem Land auch immer. Auf Augenhöhe mit den USA, Russland oder China verhandelt Europa aber nur, wenn es mit einer Stimme spricht.

Oder auch bei der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bis hin zum Aufbau einer europäischen Armee. Für den gemeinsamen Schutz der Außengrenzen zum Beispiel muss die Grenzschutzagentur Frontex endlich zu einer echten europäischen Grenzschutzbehörde mit eigenen Handlungsbefugnissen und Personal ausgebaut werden. Die Mitgliedstaaten an den geografischen Außengrenzen dürfen hier nicht allein gelassen werden. Und beim Einwanderungs- und Asylrecht muss auf rechtsstaatliche Prinzipien und vor allem auf faire Lösungen gesetzt werden.

08. April 2019

Chancen für Europa durch Freiheit und gemeinsame Werte!

Europa basiert auf einer gemeinsamen freiheitlichen Werteordnung. Es ist nicht ein Europa der Wirtschaft, Behörden und Institutionen, sondern ein Europa der Menschen. Sie teilen ein gemeinsames Bewusstsein für fundamentale Menschen- und Freiheitsrechte. Der Drang der Menschen nach Freiheit hat den Eisernen Vorhang zerrissen. Freiheit braucht einen überall in der Europäischen Union funktionierenden Rechtsstaat, eine unabhängige Justiz und eine freie Presse. Der Rechtsstaat verteidigt diese Werte und benötigt dazu wirksame Mittel. Gerade auch gegen populistische Kräfte, die diese Werte angreifen. Und er gleicht das menschliche Grundbedürfnis nach Sicherheit mit der Geltung von Grund- und Menschenrechten aus. So sind wir auch glaubwürdige Gesprächspartner in Sachen Recht und Freiheit gegenüber den Ländern, mit denen wir Handel treiben oder anderweitige Beziehungen pflegen.

29. März 2019

Chancen für Europa durch eine dynamische Wirtschaft!

Digitaler Binnenmarkt, europäische Energiepolitik und Zukunftsinvestitionen: Europa muss die Grundlagen seines Wohlstands sichern und neue Chancen schaffen. Für den EU-Binnenmarkt brauchen wir faire Wettbewerbsregeln – ebenso wie faire Chancen für den Mittelstand. Denn kleine und mittlere Unternehmen sind das Rückgrat der europäischen Wirtschaft und Motor für Wachstum und Innovation.

Zentral ist eine solide Politik beim Euro. Hier müssen alle Staaten mehr Verantwortung übernehmen und sich an die gemeinsam beschlossenen Regeln halten. So erhalten wir eine starke und stabile Gemeinschaftswährung. Den Energie- und Klimaschutz können wir auch nur gemeinsam angehen – international mithilfe des Emissionshandels.

Nur mit mehr Mut kann Europa die Grundlagen seines Wohlstands sichern und neue Chancen für die Bürgerinnen und Bürger schaffen. Setzen wir die Dynamik Europas frei!

22. März 2019

Chancen für Europa durch tolle Ideen!

In einer Welt voller Veränderungen werden wir auch in Zukunft nur dann erfolgreich sein, wenn Europa besonders innovativ, kreativ und schnell ist. Wir Freie Demokraten wollen genau deswegen die Forschung und Entwicklung fördern und auch die Rahmenbedingungen für Start-ups und junge Unternehmen deutlich verbessern.

14. März 2019

Chancen für Europa durch beste Bildung!

Die größten Chancen – gerade auch für junge Menschen – entstehen durch Bildung, Forschung und Innovationen. Sie sichern das persönliche Vorankommen jeder und jedes Einzelnen und den Wohlstand des ganzen Kontinents. Wer die Chancen in Europa nutzen können soll, muss Europa kennen lernen können. Und das so früh wie möglich. Wir wollen deshalb, dass EU-Bürgerinnen und EU-Bürger Bildungsangebote in jedem EU-Land ihrer Wahl wahrnehmen können. Das muss für die Menschen genauso erfahrbar werden wie das Reisen ohne Schlagbäume. Deswegen fordern wir die Einführung einer neuen Grundfreiheit – der Bildungsfreizügigkeit! Ob im Schüleraustausch in Frankreich, der Berufsausbildung in Schweden, im Studium in Polen oder im Freiwilligendienst in Malta – Europa soll schon früh mit all seinen Facetten, Kulturen und Eigenheiten erfahrbar sein. Wer andere Länder so erlebt, beginnt sie zu lieben – und Europa wächst zusammen.

05. März 2019

Chancen für Europa durch eine neue Verfassung

Die Europäische Union gewinnt neue Chancen durch mehr Nähe und Mitspracherecht. Wir wollen die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger stärken, institutionelle Reformen vorantreiben und dabei Bürokratie abbauen. Das Europäische Parlament soll endlich auch eigene Gesetzesinitiativen einbringen können. Die EU-Kommission soll verkleinert werden. Und bis spätestens 2022 muss ein Europäischer Konvent einberufen werden, der den Weg zu einer gemeinsamen Verfassung ebnet. Die Europäische Union muss ihre Strukturen grundlegend überdenken. Denn nicht alles muss in Brüssel entschieden werden. Wir brauchen mehr Vertrauen in die Stärken vor Ort.

25. Februar 2019

Chancen nutzen - Europa besser machen

Wir Freien Demokraten wollen die Europäische Union reformieren und damit die ungenutzten Potentiale Europas entfesseln. Menschen aller Bevölkerungsgruppen sollen unmittelbar in ihrem Alltag erfahren können, warum Europa ihre Zukunft ist. Dazu brauchen wir Mut zu Reformen und neue Impulse. Wir müssen vieles anders und besser machen, damit wir uns neu für Europa begeistern können.

10. Januar 2019

Unsere Agenda für die Fleißigen

Laden Sie sich das Flugblatt als PDF einfach herunter und informieren Sie sich, was die FDP alles geplant hat:

Wir freien Demokraten wollen ihnen individuelles Vorankommen durch Freiräume ermöglichen, statt ihnen den Weg durch zusätzliche Hürden zu erschweren. Denn der Fleiß der vielen Millionen Menschen macht in der Summe die Stärke unseres Landes aus.

Mit einer Agenda für die Fleißigen wollen wir in diese Stärke investieren.

03. Januar 2019

Anregung: Liberale wollen einen Campingplatz für Kempen

Kempen In der Thomasstadt gibt es einen beliebten Stellplatz für Wohnmobile. Die FDP schlägt vor, auch einen Campingplatz anzulegen. Von Andreas Reinders Rheinische Post

Kempen ist ein attraktives Reiseziel, allerdings bislang eher nur für Tagestouristen. Wer in Kempen ein Hotelzimmer sucht, findet nur ein eingeschränktes Angebot. Nach der Schließung des Sporthotels am Schmeddersweg Ende 2017 ist die Bettenkapazität weiter eingeschränkt. Ein Privatinvestor plant in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Kempen den Bau eines neuen Hotels auf der Fläche des bestehenden Hallenbades im Badezentrum „Aqua Sol“ an der Berliner Allee. Voraussichtlich in 2021 kann mit dem Hotelbau begonnen, wenn das neue Hallenbad auf dem Gelände des „Aqua Sols“ fertig gestellt ist. Um die Angebot an Übernachtungsmöglichkeiten auf eine breitere Basis stellen zu können, haben nun die Kempener Liberalen die Ausweisung eines Campingplatzes ins Gespräch gebracht. Einen entsprechenden Prüfantrag hat die FDP-Fraktion kurz vor Weihnachten an Bürgermeister Volker Rübo geschickt.

Die Liberalen wollen mit der Idee eines neuen Campingplatzes auch dem gestiegenen Interesse von Campingfreunden an Stellplätzen in der Region Rechnung tragen. In Kempen gibt es bislang keinen Campingplatz, der nächstgelegene befindet sich am Ortsrand von Vink­rath und ist bei Campingfreunden sehr beliebt.

In Kempen gibt es an der Sportanlage Berliner Allee seit Jahren einen Wohnmobilstellplatz. Auch der ist sehr beliebt. Wohnmobilisten aus Deutschland, den Niederlanden oder Belgien fahren ihn gerne an. Vor allem zu Stadtfesten oder zum Kempener Weihnachtsmarkt kommen viele Auswärtige hierher. Sie schätzen die Anbindung an das Sauna- und Badezentrum „Aqua Sol“, außerdem die Nähe zur Altstadt. Die Kempener CDU-Stadtratsfraktion hat bereits vor Monaten beantragt, die Stadt möge prüfen, ob der Wohnmobilstellplatz nicht erweitert werden kann.

In eine ähnliche Richtung geht nun der Antrag der Liberalen in Sachen Campingplatz. Der sollte ebenfalls im Bereich der Sportanlagen und des „Aqua Sols“ entstehen und sollte bei den anstehenden Planungen für das neue Wohnquartier im Kempener Westen berücksichtigt werden, so die Liberalen. Die Anlage könnte in eine neue Grünfläche integriert werden.

Mit der Errichtung eines Campingplatzes könnte „ein sanfter Übergang“ von dem neuen Stadtteil Kempen-West in den Sport- und Freizeitbereich rund um Sportzentrum und „Aqua Sol“ erreicht werden. Zudem würden sich Synergieeffekte ergeben. „So könnte insbesondere im Sommer auch das Aqua Sol durch Familien und Jugendgruppen von dem Campingplatz profitieren“, erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende Irene Wistuba. Mit dem Fahrrad erreichten die Campingplatzgäste zudem in wenigen Minuten das Eissportzentrum in Grefrath, Tennisanlagen oder Reitställe. Mit einem saisonal betriebenen Campingplatz könne sich Kempen für eine neue touristische Zielgruppe öffnen, so Irene Wistuba.

Die Kempener Liberalen wollen mit ihrem Antrag eine breite Diskussion der Idee anstoßen.